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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Psychoholic (C) Software - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Psychoholic (C) Software, Dipl.-Psych. Roland Hartmann (nachfolgend Psychoholic) und dem Besteller bzw. Nutzer des Downloadangebotes (nachfolgend Kunde) gelten die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. des Downloads gültigen Fassung. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch Psychoholic. Bei Bestellung von Psychoholic-Produkten über einen Vertriebspartner gelten nicht die Geschäftsbedingungen von Psychoholic, sondern die des Vertriebspartners.

§ 2 Vertragsschluss
Eine Bestellung stellt ein Angebot an Psychoholic zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Dieses Angebot gilt als angenommen, sobald die bestellte Ware verschickt wurde. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht verschickt wurden, kommt kein Kaufvertrag zu Stande.

§ 3 Widerruf
Der Kunde kann durch Rücksendung der Ware auf eigene Kosten und als versichertes Paket innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Bei vorhandenen Gebrauchsspuren an der Ware oder der Verpackung kann Psychoholic eine entsprechende Wertminderung einbehalten.

§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich verbindlich zugesagt wurde. Falls Lieferanten Psychoholic nicht mit den für die bestellte Ware erforderlichen Komponenten beliefern, ist Psychoholic zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 5 Abnahme und Gefahrenübergang
Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit der Rechnung zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb einer Frist von 8 Tagen nach Erhalt der Lieferung, gilt die Abnahme als erfolgt. Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zu einer Verweigerung der Annahme. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an das den Transport ausführende Unternehmen übergeben worden ist. Eine eventuelle Übernahme der Transportkosten durch Psychoholic hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

§ 6 Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle angegebenen Preise in Euro. Mit dem Erscheinen neuer Preislisten verlieren alle vorherigen Preislisten ihre Gültigkeit. Der Kunde kann den Kaufpreis per Rechnung zahlen. Der Rechnungsbetrag wird rein netto ohne Abzüge oder Skonti 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Psychoholic berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Psychoholic ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Psychoholic berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Psychoholic.

§ 8 Haftung
Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes ist Psychoholic berechtigt, nach eigener Wahl die Mängel zunächst selbst nachzubessern, die Ware zurückzunehmen oder Ersatz zu leisten. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzleistung ist der Kunde berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Psychoholic haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Psychoholic nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von Psychoholic ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern Psychoholic fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 9 Datenschutz
Die Daten des Kunden werden gespeichert. Dieses dient ausschließlich dem Zweck der Buchführung und der Möglichkeit, den Kunden über neue Produkte und Angebote von Psychoholic zu informieren. Ggf. werden die Daten dem für den Versand zuständigen Vertriebspartner übermittelt. Auf keinen Fall werden die Daten an Dritte weitergegeben, wenn dieses nicht der Durchführung des Versands der Ware dient.

§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Gerichtsstand ist Remscheid.